Rechtsstaat und Grundrechte in der Corona-Krise: Vortrag im Rahmen des KRiStA-Symposiums: "Corona, der Rechtsstaat und die demokratische Gesellschaft" am 17.9.2022 in Halle (Saale)
Title (alternative):
Corona-Politik und Rechtsstaat
Object category:
Projiziertes Medium
Publisher:
Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte
YouTube.DE
locdistribution:
[Deutschland]
Ort:
[Berlin]
Date:
[2022]
Language:
Deutsch
Additional information
Abstract:
Die Coronapolitik hat einen verfassungsrechtlichen Ausnahmezustand geschaffen. Denn die grundlegenden rechtsstaatlichen Regeln, die im Normalzustand das Verfassungsleben bestimmen, wurden in ihr Gegenteil umgestülpt. Der Vortrag begründet diese These und zeigt die Konsequenzen für die rechtliche Beurteilung der Corona-Maßnahmen anhand des Verhältnismäßigkeitsprinzips auf. Er schließt mit der Aufforderung, die fortbestehenden Reste des Ausnahmezustands konsequent zu beenden, da keine Notstandslage mehr bestehe.
Object text:
Prof. Dr. Dietrich Murswiek ; [herausgegeben von] Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte
Access and usage options
Citation link:
Administrative details
Created:
2023-04-12
Last changed:
2022-12-13
Added to portal:
2023-04-12
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