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Krankenversicherungspflicht versus Vorsorgefreiheit: eine beamtenrechtliche Betrachtung

Object category:
Hochschulschriften
Person/Institution:
Hübner, Steffen
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Universität Augsburg
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Providing institution:
Forschungsbibliothek Gotha
Publisher:
Nomos Verlagsgesellschaft
Ort:
Baden-Baden
Date:
2020
Language:
Deutsch
Abstract:
Bislang ist nicht abschließend geklärt, ob es ein verfassungsrechtliches Prinzip der Vorsorgefreiheit für Beamte gibt, woraus es sich ableiten ließe und wie weit es reicht. Das Bundesverfassungsgericht hat offengelassen, ob die Vorsorgefreiheit ein hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums im Sinne des Art. 33 Abs. 5 GG ist. In der verfassungs- und beamtenrechtlichen Literatur ist die Vorsorgefreiheit noch nicht umfassend behandelt worden. Die Arbeit leitet ein solches Prinzip sowohl individuell-grundrechtlich aus Art. 2 Abs. 1 GG als auch institutionell-beamtenrechtlich aus Art. 33 Abs. 5 GG her. An diesem Maßstab wird sodann die allgemeine Krankenversicherungspflicht gemessen, die seit 2009 in § 193 Abs. 3 VVG normiert ist. Danach sind Beamte verpflichtet, für denjenigen Teil der Krankheitskosten, der nicht von der Beihilfe erfasst wird, eine private Krankenversicherung abzuschließen. Dies erweist sich als unverhältnismäßiger Eingriff in die Vorsorgefreiheit.
Object text:
Steffen Hübner
Gesehen am 20.05.2020
Dissertation Universität Augsburg 2019

Access and usage options

Created:
2023-04-14
Last changed:
2022-03-24
Added to portal:
2023-04-14

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