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Additive Grundrechtseingriffe: ein Beitrag zur Grundrechtsdogmatik

Providing institution:
Forschungsbibliothek Gotha
Publisher:
Nomos
Ort:
Baden-Baden
Date:
2020
Language:
Deutsch
Abstract:
Jeder Einzelne sieht sich inzwischen einer Vielzahl staatlicher Maßnahmen ausgesetzt. Betroffen sind nahezu sämtliche Lebensbereiche, namentlich das Umweltrecht, das öffentliche Abgabenrecht sowie das Sozialrecht. Die Antwort des Grundgesetzes ist unmissverständlich: Es enthält das Gebot, (auch) kumulative Lasten zu erfassen. Was aber folgt daraus? Die Untersuchung widmet sich zunächst dem Tatbestand additiver Grundrechtseingriffe, sprich den Voraussetzungen, die es erlauben, mehrere Maßnahmen zu einem solchen Eingriff „zusammenzufassen“. Zweitens wird die grundrechtsdogmatische „Verarbeitung“ des als solches erkannten additiven Grundrechtseingriffs analysiert. Vorgeschlagen wird, die herkömmliche Grundrechtsprüfung ein Stück weit zu modifizieren. (Logische) Folge ist, dass sich auch das Rechtsschutzsystem öffnen muss, um seine Wirkung gegenüber additiven Grundrechtseingriffen entfalten zu können.
More and more individuals are exposed to various measures imposed on them by public authorities. Nearly all areas of life are affected, for example environment law, tax law or social law. Basic constitutional law clearly states that the accumulation of infringements should be taken seriously. But what does that mean exactly? This analysis first addresses the conditions which allow such measures to be ‘accumulated’. Secondly, it shows how such ‘additive’ interferences with fundamental rights can be worked with. It thus recommends modifying a conventional examination of this issue, which only considers each infringement separately. The logical consequence of this is that the concept of legal protection must become more open in order to measure the impact of multiple infringements.
Object text:
Alexander Brade
Dissertation Universität Leipzig 2019
Created:
2023-04-14
Last changed:
2022-03-23
Added to portal:
2023-04-14

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